[Freising] Sommerausflug auf den Spuren bayrischer Geschichte

An Maria Himmelfahrt fand der alljährliche Sommerausflug der FDP Freising statt. Mit dem Zug ging es diesmal nach Regensburg, auch um das Museum für bayrische Geschichte zu besuchen, das erst in diesem Jahr eröffnet wurde. Wie immer ging es im Sommerausflug nicht primär darum Politik zu betreiben, sondern darum sich untereinander und Bayern besser kennenzulernen. „Nicht jede unserer Veranstaltungen muss politisch sein, vielmehr geht es uns auch darum, in entspannter Atmosphäre zusammen zu kommen und als Team gemeinsam etwas zu erleben.“, so der stv. Kreisvorsitzende Jens Barschdorf. In der Führung durch das Museum lernten die Freisinger, zu denen mittlerweile auch einige Regensburger Liberale gestoßen waren, verschiedenste Stationen der letzten 200 Jahre bayrische Geschichte kennen.

„Ich fand das Museum spannend und interessant gestaltet mit einer klaren Linie, die auch die Gegensätze zwischen Tradition und Fortschritt zeigt. Und auch wenn man sicherlich einzelnes schon kannte, so ist die Zusammenstellung wirklich gut gelungen.“, so der Kreisvorsitzende Dr. Martin Alberti. Nach der Führung konnten die 15 Teilnehmer entweder das Museum noch einmal auf eigene Faust erkunden oder wurden von Regensburger FDP Mitgliedern durch die Altstadt geführt. Gemeinsam ging es dann in die ‚alte Linde‘, in der man den gelungen Ausflug bei Speis und Trank entspannt ausklingen ließ, bevor es dann am Abend mit dem Zug wieder zurück nach Freising ging.

[Freising] Pressebericht zu „Bezahlbaren Wohnraum schaffen“

Im Gasthof Furtner trafen sich knapp 20 Interessierte um zusammen mit dem FDP Ortsverband Freising über das Thema bezahlbaren Wohnraum zu diskutieren. Der Ortsvorsitzende Dr. Jens Barschdorf hatte hierzu den Landtagsabgeordneten Sebastian Körber eingeladen. Dieser ist der Vorsitzende des Ausschusses für Wohnen, Bauen und Verkehr im Landtag, stammt aus Forchheim und ist selbst Architekt und Immobilienunternehmer. Die Bedeutung des Themas betonte der Ortsvorsitzende der FDP, Dr. Jens Barschdorf: „Unsere Region ist Wachstumsregion. Bis 2030 wird die Metropolregion München um weitere 700.000 Menschen wachsen. Doch schon heute ist der Mietmarkt äußerst angespannt. Deshalb muss nun endlich mehr Wohnraum geschaffen werden, damit er endlich wieder bezahlbar wird. Hierzu müssen Bürokratie und Misstrauen der Politik gegenüber denjenigen, die Wohnraum schaffen, endlich geringer werden“

Dieser Einschätzung stimmte auch Sebastian Körber zu: „Kostentreiber Nummer 1 bei Bauvorhaben ist die öffentliche Hand! Durch Bürokratie und Gängelung von Bauherren wird verhindert, dass Wohnraum geschaffen wird!“ Körber zeigte dann auf, wie die verschiedenen Ebenen von der EU bis zur Kommune zusammenwirken, und dabei verhindern, dass sich gerade Familien und junge Menschen Wohnraum leisten können. Die neue EU-Wohnimmobilien-Kreditrichtlinie, die in Deutschland zudem über Gebühr streng in nationales Recht umgewandelt wurde, hemmt den Kauf, da der Wert der Immobilie nicht mehr als Sicherheit bei der Kreditvergabe zählt. Zudem sei es oft die Bürokratie, die Bauen immer teurer mache. Baunebenkosten, wie eine Vielzahl von Gutachten oder überhöhte Brandschutzauflagen verteuern das Bauen immer mehr. „Insbesondere auf kommunaler Ebene erhöhen sich die Kosten durch lange Genehmigungszeiten deutlich. Denn Baugrund, der brach liegt, kostet am Ende Geld, das dann auf die Miete aufgeschlagen wird. Dasselbe gilt auch für hohe Anforderungen an Stellplätze, gerade bei jungen Menschen, die mittlerweile auf andere Mobilitätsformen umsteigen, führen oft zu überhöhten Kosten. Das wäre jedoch eine Stellschraube, die Baukosten und damit auch die Mieten zu reduzieren.“

Körber fordert daher schneller und günstiger zu bauen und mehr Bauland auszuweisen. „Dies erreichen wir indem wir die Grunderwerbsteuer auf die erste selbstgenutzte Immobilie abschaffen und die Vorschriften der Bayerischen Bauordnung auf den Prüfstand stellen.“

Nach einer spannenden Diskussion mit den knapp 20 Anwesenden resümierte der Kreisvorsitzende der Liberalen, Dr. Martin Alberti: „Es zeigt sich wieder, dass wir in Bund, Land und auch vor Ort, viel zu wenig tun um die Probleme vor Ort zu bekämpfen. Dies wollen wir ändern auch indem wir konkret in der Gemeinde vor Ort an den Stellschrauben drehen, die bezahlbares Wohnen erleichtern. So wollen wir auch Baugenossenschaften besser unterstützen.“

[Freising] Freie Demokraten setzen aufs Ehrenamt


Freising – Die Mitglieder des FDP Ortsverbands Freising informierten sich in der letzten Woche begeistert über die ehrenamtlichen Arbeit, die in Freising geleistet wird. Am Dienstag, den 4. Juni, besuchte der Ortsvorsitzende Jens Barschdorf, zusammen mit Mitgliedern des Kreisvorstandes, der Jungen Liberalen und der Stadträtin Anna-Maria Sahlmüller die Feuerwache II und tauschten sich mit dem Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Freising, Anton Frankl, aus. „Ich bin begeistert, wie toll es die Feuerwehr in Freising schafft ehrenamtliche Arbeit und Gemeinschaft zu organisieren. Ohne diesen Einsatz wären wir in Freising ein ganzes Stück ärmer.“, so der Ortsvorsitzende Jens Barschdorf. Thema des Gesprächs war auch der Ausbau der Feuerwache II, für den die Stadträtin Unterstützung zusicherte. Es wurde auch über die exzellente Jugendarbeit der freiwilligen Feuerwehr gesprochen, aber auch über die Probleme die das Wachstum der Stadt mit sich bringt.

Am Mittwoch folgte dann der zweite Teil der Ehrenamtswoche im Gasthof Lerner, beim Stammtisch des Ortsverbandes. Dort stellte der Ortsvorsitzende Jens Barschdorf, der auch zweiter Vorsitzender des SC Freising ist, Aufgaben und Herausforderungen vor, denen sich gerade Sportvereine in Freising gegenübersehen. „Gerade in Freising stehen die Vereine, die einen breiten Mix an Ballsportarten anbieten, oftmals vor großen finanziellen Herausforderungen. Während in vielen Gemeinden des Landkreises die gemeindeeigenen Sporthallen den vor Ort ansässigen Vereinen gratis zur Verfügung stehen, müssen wir in Freising keine geringen Gebühren für die Hallennutzung zahlen. Ohne Sponsoring könnten wir unsere Umkosten nicht decken, da auch die Verbände – je höher man aufsteigt – oftmals hohe Startgebühren fordern. Wir sind froh, dass die Stadt mittlerweile ein Sportentwicklungskonzept erstellt hat. Gleichzeitig würden wir uns aber auch freuen, wenn die Stadt einen engeren Kontakt mit den Vereinen pflegen würde. Insgesamt ist es aber auch schwieriger geworden, neue Trainer oder Funktionäre zu gewinnen, da der Zeitaufwand und die Anforderungen immer weiter steigen. Dennoch stehen wir als Verein gut da und feiern in diesem Jahr mit einem tollen Programm unseren 100. Geburtstag. Wir blicken mit Zuversicht in die Zukunft!“

[Freising] Auftakt der Veranstaltungsreihe „Stadt und Landkreis im Fokus“

Freising – Knapp 20 Interessierte waren am Mittwoch in den Grünen Hof zur Auftaktveranstaltung der kommunalpolitschen Themenstammtische der FDP Freising zur Kommunalwahl gekommen. „Wir wollen mit dieser Themenreihe unter dem Titel ‚Stadt und Landkreis im Fokus‘ zentrale kommunalpolitische Themen ansprechen. Und in den unterschiedlichen Bereichen schauen, wo der Schuh drückt und welche Vorschläge zur Bewältigung der Probleme von den Betroffenen oder Experten unterbreitet werden.“, so der Kreisvorsitzende der Freisinger Liberalen, Dr. Martin Alberti zum Einstieg. Der Ortsverband Freising hatte zu diesem Anlass den Vorsitzenden der IHK Region Freising Erding und Vizepräsidenten der IHK Oberbayern Otto Heinz eingeladen. „Ich freue mich sehr, dass der Termin geklappt hat, da ich und viele andere das Gefühl haben, dass im Landkreis die wesentlichen Zukunftsthemen, die von der Kommunalpolitik gestaltet werden können, leider oft nicht angegangen werden. Umso mehr freut es mich, dass auch viele Nicht Parteimitglieder zu unserer heutigen Veranstaltung gekommen sind.“, so der Ortsvorsitzende Dr. Jens Barschdorf zur Begrüßung, „Wir haben mit Ihnen Herrn Heinz einen Gesprächspartner, von dem wir uns auch Input wünschen, wie wir die Wettbewerbsfähigkeit des Landkreises erhalten und die niedrige Arbeitslosigkeit sichern, aber auch welche Probleme die Wirtschaft bewegen.

Otto Heinz führte dann durch die wesentlichen Punkte, die für die über 20.000 Mitgliedsbetriebe der IHK in den Landkreisen Freising und Erding zentral sind. „Wir haben in einer Mitgliederbefragung im Jahr 2017 untersucht, was die positiven Seiten des Landkreises für unsere Unternehmen sind, und wo sie Verbesserungsbedarf sehen. Insbesondere die Dauerbrenner Wohnraum und das Angebot und Kosten der Gewerbeflächen sind ein wesentliches Problem, aber auch eine bessere Infrastruktur, in Bezug auf Breitbandversorgung, Straßen und Schienenanbindung. Hier wünschen wir uns von der Politik entschlossenes Handeln.“ Heinz führte aus, dass nur etwa 1% der Gesamtfläche des Landkreises von Unternehmen genutzt wird und die Wirtschaft anteilsmäßig nur einen geringen Anteil an der Flächenversiegelung beansprucht. „Gerade auf Grund der hohen Kosten von Bauland, versuchen viele Unternehmen auf dem existierenden Gelände zu wachsen, beispielsweise durch Anbauten oder Aufstockungen. Aber selbst hierfür geht mittlerweile oft der Platz aus. Wir sind klar der Meinung, dass zuerst die bestehenden Gebiete genutzt werden sollten, bevor weitere Gebiete ausgewiesen werden. Auch wollen wir nicht zu sehr in Konflikt mit der Wohnbebauung kommen, die ja auch dringend vorangetrieben wird.“ Dr. Martin Alberti regte deshalb an, sich verstärkt auch über Mischgebiete Gedanken zu machen, in denen beispielsweise Mitarbeiterwohnungen, oder Wohnungen über Geschäften leichter möglich sind, was auf Verständnis von Herrn Heinz stieß.

In der Zusammenarbeit mit den Gemeinden und dem Landratsamt zeigte sich Heinz recht positiv. Insbesondere bemühen sich die Behörden die bürokratischen Hemmnisse, die oft von Landes-, Bundes- oder europäischer Ebene kämen, möglichst kooperativ mit den Unternehmen umzusetzen. Der Unternehmer Heinz regte aber auch an, dass die Kommunen bei Ausschreibungen, die Kriterien möglichst so festlegen, dass die Qualität der zu erbringenden Leistung sichergestellt werden kann. Eine bessere und einfachere Kommunikation mit den Ämtern forderte Dr. Jens Barschdorf. „Die Digitalisierung ermöglicht es, dass Anträge auch digital eingereicht werden können, aber dennoch müssen sie heute immer noch persönlich vorbeigebracht werden, gefaxt oder per Post verschickt. Auch sollten wir dafür sorgen, dass die Anforderungen an Anträge schon zu Beginn so klar wie möglich sind und nicht andauernd weitere Unterlagen nachgefordert werden können. So können wir die Dauer der Verfahren deutlich verkürzen und die Kosten senken.“ Auch diese Forderung wurde von der Runde sehr positiv aufgenommen.

Aus der Runde wurde zudem die Forderung erhoben, dass auch die Stadt und der Landkreis stärker Gründer unterstützen sollten und ihnen helfen sollten Netzwerke aufzubauen.

Am Ende der Veranstaltung kamen die Anwesenden auch auf den Brexit und die Konsequenzen für den Wirtschaftsstandort zu sprechen. „Ich bin der Meinung, dass die Umstellung letztendlich funktionieren wird. Aber das Chaos des Brexit zeigt doch, wie wichtig es ist sich gerade bei europapolitischen Fragen einzubringen. Ich kann deshalb nur jeden einzelnen dazu auffordern am 26. Mai zur Europawahl zu gehen und dort ein Bekenntnis zur Weiterentwicklung der europäischen Union abzugeben.“, so Heinz. Eine Forderung, der sich alle Anwesenden anschließen konnten.

Der nächste Themenstammtisch in der Veranstaltungsreihe findet am 8. Mai mit dem Vorsitzenden der Liberalen Kommunalpolitiker, dem Bürgermeister von Eichenau, Peter Münster, statt.

[Freising] Freising liberal gestalten – Liberale Kommunalpolitik 2019

Jens Barschdorf

Freising – Beim zweiten Stammtisch der Freien Demokraten in Freising in diesem Jahr ging es vor allem um die kommunalpolitischen Themen im kommenden Jahr in der Stadt. So skizzierte der Ortsvorsitzende, Jens Barschdorf, dass die Liberalen viele Themenfelder sehen, bei denen die schon jetzt bestehenden Probleme im kommenden Jahr endlich angepackt werden müssen: „Nachdem nun viele zentrale Themen angegangen wurden, z.B. in der Innenstadt oder mit der Westtangente, müssen wir nun weitere zentrale Probleme angehen. Wichtig ist vor allem, dass wir in Freising eine bessere Mischung aus Wirtschaftsförderung und Wohnraumschaffung erreichen. Ich finde es schon sehr seltsam, dass sich die Grünen jetzt für etwas brüsten – die Neuansiedlung im Clemensänger – für das sie nichts können. Sie haben vielmehr im Stadtrat jedes Mal, wenn es um Wirtschaftsentwicklung geht, blockiert oder stark kritisiert. Wir müssen jetzt endlich die Stadt wieder unabhängiger von den Pendlern machen und so auch den Verkehr in der Stadt beruhigen. Dazu müssen wir uns viel stärker mit der Frage beschäftigen, wo neuer Wohnraum v.a. für mehr Familien auf geringerer Fläche entstehen kann.

Stadträtin und stv. Ortsvorsitzende Anna-Maria Sahlmüller betonte: „Vor allem müssen wir das Wachstum gestalten und dafür sorgen, dass wir in Freising keinen Siedlungsbrei erhalten, der leider in manch anderen Gemeinden auf Grund der mangelnden Steuerung entstanden ist. Dafür trägt sicherlich auch die Sanierung des Asamgebäudes teil. Auch die Innenstadtsanierung kann die Innenstadt wieder beleben, auch wenn ich mir für die künftigen Bauabschnitte mehr Bäume wünschen würde. Auch müssen die Geschäfte in der Innenstadt besser über die Bauarbeiten informiert werden, hier gab es bislang immer noch Verbesserungsmöglichkeiten.“

Dr. Martin Alberti, ebenfalls stv. Ortsvorsitzender und Kreisvorsitzender, forderte: „Der Zuzug nach Freising und in die Region wird anhalten. Dies verkehrstechnisch zu bewältigen ist eine zentrale Aufgabe der nächsten Jahre. Hierfür brauchen wir einen kontinuierlichen Ausbau und ein besseres Angebot aller Verkehrsträger. Auch der Individualverkehr ist für viele unverzichtbar. Es ist kontraproduktiv wie von anderen Parteien gefordert Spurverkleinerungen und 30er-Zonen für die wichtigen Durchgangsstraßen von Freising zu schaffen. Vielmehr müssen Verkehrsführungen und Ampelanlagen optimiert werden, um den Verkehr besser durch die Stadt fließen lassen, auch um die Belastungen für die Menschen mit Schadstoffen zu reduzieren.“

Der Ortsvorsitzende Dr. Jens Barschdorf betonte am Ende der Veranstaltung, dass man sich in diesem Jahr insbesondere der Kommunalpolitik widmen werde: „Wir planen in diesem Jahr bei allen anstehenden Stammtischen Gäste aus der Gesellschaft und der Wirtschaft, um uns mit Ihnen über die verschiedenen Themen zu unterhalten und Lösungsmöglichkeiten für anstehende Probleme zu erarbeiten. Wir freuen uns sehr, dass die Veranstaltungsreihe am 3. April mit unserem Gast Otto Heinz, dem Vorsitzenden der IHK Freising starten kann. Weitere Veranstaltungen werden wir bald veröffentlichen.“

[Freising] Liberaler Jahresabschluss

Jahresabschluss 2018

Neufahrn – Am 20.12.2018 trafen sich Parteimitglieder und Interessierte beim liberalen Jahresabschluss im Hotel Gasthof Maisberger in Neufahrn. Kreisvorsitzender Dr. Martin Alberti blickte auf ein erfolgreiches Jahr zurück: „Wir haben im Landkreis gute Wahlergebnisse bei der Landtags- und noch bessere bei der Bezirkstagwahl erzielt. Das verdanken wir dem Einsatz unserer Kandidaten, die unermüdlich durch den Landkreis getourt sind und sich vorgestellt haben. Vielen Dank an Philipp Fincke, Franz Josef Bachhuber und Jens Barschdorf für ihren Einsatz, zusammen mit mir. Aber auch die vielen Mitglieder, die Flyer verteil, Plakate aufgehängt oder auf Infoständen für uns und unsere Inhalte geworben haben, verdienen große Anerkennung und Dank. Durch unseren gemeinsamen Einsatz haben wir ein respektables Ergebnis erzielt und sind stärker gewachsen als das Gesamtergebnis in Bayern.
Aber auch kommunalpolitisch haben sich unsere Ortsverbände im vergangenen Jahr stark eingebracht. Sei es nun in Moosburg, wo gerade zur Plansanierung ein besonderer Anstoß von uns kam, oder in Freising, wo wir gemeinsam mit der Bürgerinitiative die Abschaffung der Strabs vorangetrieben haben. Überall im Landkreis waren die Liberalen sichtbar. Zudem konnten wir unsere Mitgliederzahlen im vergangenen Jahr deutlich erhöhen. Das heißt, mit den Liberalen geht es aufwärts hier im Landkreis. Ich freue mich auf das nächste Jahr gemeinsam mit Ihnen, auf die Europawahl und die Vorbereitung der Kommunalwahl.“
Im Namen des gesamten Kreisverbandes wünschte der Vorsitzende allen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest, schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Pressemitteilung: FDP dankbar für Wahlergebnis

Freising – „Wir möchten uns bei allen Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen bedanken. Auch wenn es für unseren Kandidaten vermutlich nicht gereicht hat, so sehen wir das Ergebnis doch als Auftrag darauf hinzuwirken, dass die Zukunftsfragen, wie Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur, endlich angegangen werden.“, so der Kreisvorsitzende Dr. Martin Alberti.

Der Landtagskandidat Dr. Jens Barschdorf schloss sich dem Dank an: „Vielen Dank allen Wählerinnen und Wählern. Vielen Dank aber auch allen Helferinnen und Helfern in diesem Wahlkampf. Nur wegen euch konnten wir einen Wahlkampf führen, wie ihn die Freien Demokraten im Landkreis noch nie geführt haben, so lange ich mich erinnern kann. Auch wenn es für mich vermutlich nicht reichen wird, so ist dieses Wahlergebnis über dem Landesschnitt in diesem für die FDP doch schwierigen Umfeld doch ein toller Erfolg. Ich werde mich nun in der Partei dafür einsetzen, dass meine Themen in der kommenden Legislaturperiode angegangen werden. Wir brauchen eine bessere Verkehrsinfrastruktur, eine Bessere S1, Breitbandausbau und bessere Kinderbetreuung, Das gibt es nur mit der FDP.“

Auch der Moosburger Listenkandidat für den Bezirkstag und stellvertretende Ortsvorsitzende der FDP Moosburg/Hallertau ist freudig gestimmt: „Vielen Dank an alle Unterstützer, die mir meinen ersten Wahlkampf in dieser Form ermöglicht haben. Ich freue mich, dass im Bezirkstag Oberbayern die wirklich wichtigen Themen, wie eine neu geordnete Finanzierung jetzt von unserer FDP-Fraktion angegangen werden können“. Der Direktkandidat für den Bezirkstag und ebenfalls stellvertretende Ortsvorsitzende der FDP Moosburg/Hallertau ergänzt: „Denn erst wenn die entsprechende Finanzstruktur gegeben ist, können wir den pflegebedürftigen Menschen aus Oberbayern so helfen, wie wir es uns alle wünschen!“

Pressemitteilung: Kandidatenvorstellungen im nördlichen Landkreis diskutieren vor allem über Wohnraummangel

Freising – Bei den gut besuchten Kandidatenvorstellungen der FDP in Mauern, Nandlstadt und Au drehte sich die Diskussion, nach der Vorstellung der Kandidaten, vor allem um das Thema bezahlbarer Wohnraum. Die anwesenden Bürger kritisierten vor allem bürokratische Probleme beim Bau neuen Wohnraums und die hohen Mieten. Dr. Jens Barschdorf, der Landtagskandidat, stellte darauf die liberalen Lösungsansätze vor: „Ohne Zweifel ist die Bürokratie einer der größten Hindernisse für bezahlbaren Wohnraum. Nicht nur die langen Antragsbearbeitungszeiten verteuern den Bau, sondern auch die Vielzahl von über 20.000 Vorschriften. Wir müssen hier dringend die Bearbeitungszeiten reduzieren und die Vorschriften ausmisten. Zudem müssen wir endlich davon wegkommen, was von Grünen und SPD immer behauptet wird, dass die Vermieter und Bauherren, Ausbeuter seien. Ein Großteil von Mietwohnungen wird von Privaten gebaut und wir müssen diese Menschen unterstützen, statt ihnen Knüppel in die Beine zu werfen. Wenn dann zudem noch die zur Verfügung stehende Fläche reduziert wird, wie von den Grünen gefordert, dann werden die Mieten noch viel stärker steigen. Nur wenn wir es attraktiver machen zu bauen, werden wir das in den Griff bekommen.“ Die anwesenden Gäste stimmten diesen Forderungen auch aus eigener Erfahrung zu. So wurde von einem Teilnehmer berichtet, dass er Vermieter kenne, die nicht mehr vermieten wollen, weil sie keine Rechtssicherheit für sich mehr erkennen können. „Und genau das wollen wir ändern!“, so der Kreisvorsitzende Dr. Martin Alberti.

Pressebericht: Wer klare Regeln hat, braucht keinen Populismus mit Stephan Thomae (MdB)

Veranstaltung mit Thomae

Freising – Zahlreich kamen Interessierte zur Veranstaltung der FDP Freising unter dem Motto „Wer klare Regeln hat, braucht keinen Populismus“ mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der FDP im deutschen Bundestag im Hofbrauhauskeller in Freising. Thomae referierte vor allem über die liberale Lösung wie man Migration und Flüchtlingsschutz gestalten kann. „Das Problem in Deutschland ist, dass wir momentan nur eine Möglichkeit haben, mit der Menschen nach Deutschland kommen können und das ist das Asylrecht. Wir brauchen aber ein notwendiges Maß an klaren Regeln, die in der Vergangenheit vor allem von der Union verschlafen wurden.“, so Thomae. Danach stellte er das liberale „Türen-Konzept“ vor: „Für Menschen die hierherkommen wollen, brauchen wir praktisch drei mögliche Türen, welche sich öffnen können. Hier ist zum einen das bestehende Asylrecht, das als zweites durch einen gesetzlich festgelegten Status für Kriegsflüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention ergänzt werden muss. Zum dritten brauchen wir endlich ein echtes Einwanderungsgesetz, die sogenannte „Chancenkarte“, für die sich Menschen bereits in den Ursprungsländern bewerben können. Nur so können wir gerade auch auf dem Mittelmeer das Sterben verhindern.“ Die vierte Tür ist die konsequente Ausweisung, falls kein Anspruch auf einen Aufenthalt besteht. Thomae betonte aber auch, dass wir unsere europäischen Außengrenzen besser sichern müssen: „Das ist eine originär europäische Aufgabe, die von allen europäischen Staaten gemeinsam unternommen werden muss. Zudem müssen wir die Fluchtursachen bekämpfen. Dafür brauchen wir neben der klassischen Entwicklungshilfe auch rechtliche Entwicklungshilfe, da vor allem ein Rechtsstaat die Unsicherheit, welche eine zentrale Fluchtursache ist, verhindert.“

Der Landtagskandidat der FDP, Dr. Jens Barschdorf ergänzte die Ausführungen: „Wir müssen zudem auch dafür sorgen, dass Abschiebungen nicht immer die Personen treffen, die schon gut hier integriert sind. Dafür brauchen wir den Spurwechsel hin zur Einwanderung, wenn ein (Kriegs-)Flüchtling hier eine Ausbildung gemacht hat und auf eigenen Füßen steht. Es muss aber auch klar sein, dass Menschen, die keinen Anspruch haben, hier zu bleiben, auch abgeschoben werden können. Deshalb finde ich es so bedauerlich, dass die Grünen die eindeutig sicheren Herkunftsländer in Nordafrika, Tunesien, Marokko und Algerien verhindern.“

Der Bezirkstagskandidat Franz Josef Bachhuber forderte: „Wir brauchen zudem auch endlich einen verstärkten Einsatz für Integration, die sowohl ein Geben als auch ein Nehmen ist.“

Listenkandidat und Kreisvorsitzender Dr. Martin Alberti beendete die Veranstaltung mit den Worten: „Die Ausführungen des Abends haben verdeutlicht, dass es für komplexe Sachverhalte wie Asyl, Flucht und Migration keine einfache und populistische Antwort gibt. Europa braucht differenzierte und realistische Lösungsansätze. Wir Liberale haben hier ein durchdachtes Konzept anzubieten, das nicht nur auf die aktuellen Bedürfnisse reagiert, sondern auch für die Zukunft ausgestaltet ist.“

[Freising] FDP fordert Strafzahlungen für die Bahn und Entschädigung für Pendler

Freising – Bei der Kandidatenvorstellung der FDP beim Huberwirt in Eching betonte der Landtagskandidat, wie unzufrieden er mit der Situation auf der Bahnstrecke Freising – München nach der Streckensperrung ist: „Die Bauarbeiten wurden auch deshalb durchgeführt, damit es weniger Probleme auf der S1 gibt. Aber stattdessen vergeht kein Tag, an dem nicht verschiedenste Störungen auftreten. Wenn man die Facebook Gruppe „Meine S1 kommt nicht“ (https://www.facebook.com/groups/meineS1faehrtNicht/) verfolgt, sieht man, dass kein Tag vergangen ist, an dem es nicht zu zum Teil massiven Verspätungen kam. Das ist nicht mehr nachvollziehbar. Ich fordere deshalb den Freistaat auf, hier viel höhere Strafzahlungen von der Deutschen Bahn zu verlangen, auch um die Qualität der Versorgung sicherzustellen. Zudem müssen die Probleme bei der nächsten Ausschreibung der Strecken im Jahr 2019 klar angesprochen und vom neuen Betreiber dann ein höherer Standard eingefordert werden. Dieser muss mit schmerzvollen Strafzahlungen im Falle der Nichterfüllung abgesichert werden.“

Der Kandidat erneuerte zudem seine Forderung, dass die Bahn die Zeitkartenkunden in der Region entschädigen muss: „Erst sechs Wochen Totalsperrung, jetzt dasselbe Chaos wie vor der Sperrung. Die Bahn bzw. der MVV muss jetzt endlich seine Kunden entschädigen!“