Pressemitteilung: FDP dankbar für Wahlergebnis

Freising – „Wir möchten uns bei allen Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen bedanken. Auch wenn es für unseren Kandidaten vermutlich nicht gereicht hat, so sehen wir das Ergebnis doch als Auftrag darauf hinzuwirken, dass die Zukunftsfragen, wie Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur, endlich angegangen werden.“, so der Kreisvorsitzende Dr. Martin Alberti.

Der Landtagskandidat Dr. Jens Barschdorf schloss sich dem Dank an: „Vielen Dank allen Wählerinnen und Wählern. Vielen Dank aber auch allen Helferinnen und Helfern in diesem Wahlkampf. Nur wegen euch konnten wir einen Wahlkampf führen, wie ihn die Freien Demokraten im Landkreis noch nie geführt haben, so lange ich mich erinnern kann. Auch wenn es für mich vermutlich nicht reichen wird, so ist dieses Wahlergebnis über dem Landesschnitt in diesem für die FDP doch schwierigen Umfeld doch ein toller Erfolg. Ich werde mich nun in der Partei dafür einsetzen, dass meine Themen in der kommenden Legislaturperiode angegangen werden. Wir brauchen eine bessere Verkehrsinfrastruktur, eine Bessere S1, Breitbandausbau und bessere Kinderbetreuung, Das gibt es nur mit der FDP.“

Auch der Moosburger Listenkandidat für den Bezirkstag und stellvertretende Ortsvorsitzende der FDP Moosburg/Hallertau ist freudig gestimmt: „Vielen Dank an alle Unterstützer, die mir meinen ersten Wahlkampf in dieser Form ermöglicht haben. Ich freue mich, dass im Bezirkstag Oberbayern die wirklich wichtigen Themen, wie eine neu geordnete Finanzierung jetzt von unserer FDP-Fraktion angegangen werden können“. Der Direktkandidat für den Bezirkstag und ebenfalls stellvertretende Ortsvorsitzende der FDP Moosburg/Hallertau ergänzt: „Denn erst wenn die entsprechende Finanzstruktur gegeben ist, können wir den pflegebedürftigen Menschen aus Oberbayern so helfen, wie wir es uns alle wünschen!“

Pressemitteilung: Kandidatenvorstellungen im nördlichen Landkreis diskutieren vor allem über Wohnraummangel

Freising – Bei den gut besuchten Kandidatenvorstellungen der FDP in Mauern, Nandlstadt und Au drehte sich die Diskussion, nach der Vorstellung der Kandidaten, vor allem um das Thema bezahlbarer Wohnraum. Die anwesenden Bürger kritisierten vor allem bürokratische Probleme beim Bau neuen Wohnraums und die hohen Mieten. Dr. Jens Barschdorf, der Landtagskandidat, stellte darauf die liberalen Lösungsansätze vor: „Ohne Zweifel ist die Bürokratie einer der größten Hindernisse für bezahlbaren Wohnraum. Nicht nur die langen Antragsbearbeitungszeiten verteuern den Bau, sondern auch die Vielzahl von über 20.000 Vorschriften. Wir müssen hier dringend die Bearbeitungszeiten reduzieren und die Vorschriften ausmisten. Zudem müssen wir endlich davon wegkommen, was von Grünen und SPD immer behauptet wird, dass die Vermieter und Bauherren, Ausbeuter seien. Ein Großteil von Mietwohnungen wird von Privaten gebaut und wir müssen diese Menschen unterstützen, statt ihnen Knüppel in die Beine zu werfen. Wenn dann zudem noch die zur Verfügung stehende Fläche reduziert wird, wie von den Grünen gefordert, dann werden die Mieten noch viel stärker steigen. Nur wenn wir es attraktiver machen zu bauen, werden wir das in den Griff bekommen.“ Die anwesenden Gäste stimmten diesen Forderungen auch aus eigener Erfahrung zu. So wurde von einem Teilnehmer berichtet, dass er Vermieter kenne, die nicht mehr vermieten wollen, weil sie keine Rechtssicherheit für sich mehr erkennen können. „Und genau das wollen wir ändern!“, so der Kreisvorsitzende Dr. Martin Alberti.

Pressebericht: Wer klare Regeln hat, braucht keinen Populismus mit Stephan Thomae (MdB)

Veranstaltung mit Thomae

Freising – Zahlreich kamen Interessierte zur Veranstaltung der FDP Freising unter dem Motto „Wer klare Regeln hat, braucht keinen Populismus“ mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der FDP im deutschen Bundestag im Hofbrauhauskeller in Freising. Thomae referierte vor allem über die liberale Lösung wie man Migration und Flüchtlingsschutz gestalten kann. „Das Problem in Deutschland ist, dass wir momentan nur eine Möglichkeit haben, mit der Menschen nach Deutschland kommen können und das ist das Asylrecht. Wir brauchen aber ein notwendiges Maß an klaren Regeln, die in der Vergangenheit vor allem von der Union verschlafen wurden.“, so Thomae. Danach stellte er das liberale „Türen-Konzept“ vor: „Für Menschen die hierherkommen wollen, brauchen wir praktisch drei mögliche Türen, welche sich öffnen können. Hier ist zum einen das bestehende Asylrecht, das als zweites durch einen gesetzlich festgelegten Status für Kriegsflüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention ergänzt werden muss. Zum dritten brauchen wir endlich ein echtes Einwanderungsgesetz, die sogenannte „Chancenkarte“, für die sich Menschen bereits in den Ursprungsländern bewerben können. Nur so können wir gerade auch auf dem Mittelmeer das Sterben verhindern.“ Die vierte Tür ist die konsequente Ausweisung, falls kein Anspruch auf einen Aufenthalt besteht. Thomae betonte aber auch, dass wir unsere europäischen Außengrenzen besser sichern müssen: „Das ist eine originär europäische Aufgabe, die von allen europäischen Staaten gemeinsam unternommen werden muss. Zudem müssen wir die Fluchtursachen bekämpfen. Dafür brauchen wir neben der klassischen Entwicklungshilfe auch rechtliche Entwicklungshilfe, da vor allem ein Rechtsstaat die Unsicherheit, welche eine zentrale Fluchtursache ist, verhindert.“

Der Landtagskandidat der FDP, Dr. Jens Barschdorf ergänzte die Ausführungen: „Wir müssen zudem auch dafür sorgen, dass Abschiebungen nicht immer die Personen treffen, die schon gut hier integriert sind. Dafür brauchen wir den Spurwechsel hin zur Einwanderung, wenn ein (Kriegs-)Flüchtling hier eine Ausbildung gemacht hat und auf eigenen Füßen steht. Es muss aber auch klar sein, dass Menschen, die keinen Anspruch haben, hier zu bleiben, auch abgeschoben werden können. Deshalb finde ich es so bedauerlich, dass die Grünen die eindeutig sicheren Herkunftsländer in Nordafrika, Tunesien, Marokko und Algerien verhindern.“

Der Bezirkstagskandidat Franz Josef Bachhuber forderte: „Wir brauchen zudem auch endlich einen verstärkten Einsatz für Integration, die sowohl ein Geben als auch ein Nehmen ist.“

Listenkandidat und Kreisvorsitzender Dr. Martin Alberti beendete die Veranstaltung mit den Worten: „Die Ausführungen des Abends haben verdeutlicht, dass es für komplexe Sachverhalte wie Asyl, Flucht und Migration keine einfache und populistische Antwort gibt. Europa braucht differenzierte und realistische Lösungsansätze. Wir Liberale haben hier ein durchdachtes Konzept anzubieten, das nicht nur auf die aktuellen Bedürfnisse reagiert, sondern auch für die Zukunft ausgestaltet ist.“

[Freising] FDP fordert Strafzahlungen für die Bahn und Entschädigung für Pendler

Freising – Bei der Kandidatenvorstellung der FDP beim Huberwirt in Eching betonte der Landtagskandidat, wie unzufrieden er mit der Situation auf der Bahnstrecke Freising – München nach der Streckensperrung ist: „Die Bauarbeiten wurden auch deshalb durchgeführt, damit es weniger Probleme auf der S1 gibt. Aber stattdessen vergeht kein Tag, an dem nicht verschiedenste Störungen auftreten. Wenn man die Facebook Gruppe „Meine S1 kommt nicht“ (https://www.facebook.com/groups/meineS1faehrtNicht/) verfolgt, sieht man, dass kein Tag vergangen ist, an dem es nicht zu zum Teil massiven Verspätungen kam. Das ist nicht mehr nachvollziehbar. Ich fordere deshalb den Freistaat auf, hier viel höhere Strafzahlungen von der Deutschen Bahn zu verlangen, auch um die Qualität der Versorgung sicherzustellen. Zudem müssen die Probleme bei der nächsten Ausschreibung der Strecken im Jahr 2019 klar angesprochen und vom neuen Betreiber dann ein höherer Standard eingefordert werden. Dieser muss mit schmerzvollen Strafzahlungen im Falle der Nichterfüllung abgesichert werden.“

Der Kandidat erneuerte zudem seine Forderung, dass die Bahn die Zeitkartenkunden in der Region entschädigen muss: „Erst sechs Wochen Totalsperrung, jetzt dasselbe Chaos wie vor der Sperrung. Die Bahn bzw. der MVV muss jetzt endlich seine Kunden entschädigen!“

[Freising] FDP fordert U6 Verlängerung nach Neufahrn

Freising – Über 15 Personen nahmen an dem Kandidatenstammtisch der Freien Demokraten in Neufahrn im Hotel Gasthof Maisberger teil. In seiner Rede forderte der FDP Landtagskandidat einen Ausbau der Bahninfrastruktur im Landkreis: „Wir brauchen vor allem eine geringere Abhängigkeit von der Bahnstrecke Freising – München und dabei kann die Querverbindung nach Garching helfen. Die Überlegung könnte zudem sein die U6 weiter nach Freising zu verlängern, um eine vollständige Universitätslinie zu erhalten. Aber zunächst muss erst einmal die Verlängerung nach Neufahrn kommen.“ Barschdorf forderte aber auch einen Ausbau der Bahnstrecke mit entsprechendem Lärmschutz für die Anwohner: „Schon heute ist die Bahnstrecke eine der am meisten befahrenen in Bayern. Damit die S-Bahnen enger getaktet werden können, brauchen wir wenigstens eine weitere Schiene. Schon heute sind die Anwohner aber hohen Lärmbelastungen ausgesetzt. Im Rahmen des Ausbaus der Strecke muss hier deutlich mehr in Lärmschutz investiert werden.“

[Freising] FDP fordert Ortsumfahrungen für Allershausen und Hohenkammer

Freising – Der Kandidatenstammtisch der Freien Demokraten in Allershausen stieß auf reges Interesse. Nach einer kurzen Vorstellung, bei der die Kandidaten jeweils ihre Schwerpunkte darstellten, kam die Sprache schnell auf die Situation in Allershausen, das sehr stark vom Durchgangsverkehr insbesondere von der Autobahn nach Freising betroffen ist. „Immer wenn Stau ist, quälen sich Blechlawinen durch den Ort und das muss sich ändern. Wir müssen hier endlich eine Lösung für die Ortsumfahrung finden, auf die sich die betroffenen Gemeinden einigen können. Das ist essentiell wichtig um auch die Schadstoffbelastung in Allershausen zu verringern.“, so der Landtagskandidat Dr. Jens Barschdorf. „Aber auch andere Gemeinden im Landkreis sind vom Verkehr ähnlich hart belastet und brauchen Ortsumfahrungen. Hohenkammer hat mit der B13 eine Ausweichstrecke zur A9, die direkt durch den Ortskern geht. Auch hier benötigen wir eine echte Ortsumgehung.“

Bezirkstagskandidat Franz Josef Bachhuber ging in seiner Rede auf das grundsätzliche Problem ein, dass der Bund oder das Land zwar oft Aufgaben an den Bezirk vergibt, die Finanzierung allerdings nicht sichergestellt ist: „Bund und Land müssen sich an den übertragenen Aufgaben finanziell beteiligen. Auch müssen die bereitgestellten Gelder da ankommen, wo sie gebraucht werden. Das trägt dazu bei, dass schwerbehinderte Menschen ein selbstbestimmtes Leben führen können oder hilfsbedürftige Menschen und psychisch Kranke nicht zu einem Kostenproblem für die Gesellschaft werden.“

Dr. Martin Alberti forderte in seiner Rede mehr Einsatz für eine komplette Mobilfunkabdeckung in Bayern.

[Freising] Entscheidung Flächenverbrauch

Jens Barschdorf

Der Landtagskandidat der Freien Demokraten in Freising begrüßt die Entscheidung des bayrischen Verfassungsgerichts zum Volksbegehren zum Flächenverbrauch. „Wenn das Volksbegehren erfolgreich gewesen wäre, hätte es in die kommunale Selbstbestimmung auf unglaubliche Weise eingegriffen. Zudem hätte es auch verhindert, dass bezahlbarer Wohnraum dort entsteht, wo er dringend benötigt wird und hätte so dazu geführt, dass die Mieten weiter und stärker steigen. Eine feste Obergrenze hätte die Entwicklungsmöglichkeiten gerade des ländlichen Raums eingeschränkt und verhindert. Was wir stattdessen brauchen ist intelligenteres und höheres Bauen, das aber vor Ort entschieden werden muss. Hierzu kommt aber von den Grünen nichts. Es ist aber gut, dass die Angstkampagne der Grünen, die ja schon im Entstehen war, nicht weiter geführt werden kann.“

[Moosburg] Transparenz von Stadtratssitzungen

Die Moosburger Liberalen treten für Transparenz bei Stadtratssitzungen ein. Eine den Bürgern dienende Institution sollte ein Interesse daran haben, möglichst viele Bürger über Stadtrats- Themen und Entscheidungen zu informieren. Dadurch ließe sich zudem das Interesse und die Wahrnehmung der Bevölkerung an der Arbeit im Stadtrat erhöhen, so die Liberalen.
Aus Sicht der FDP gibt es in anderen Städten und Gemeinden bereits sehr positive und vielversprechende Maßnahmen, um die Bürger besser zu erreichen. Beispiele dafür sind die Übertragung von Stadtratssitzungen via „Live Stream“ im Internet, oder auch das Konzept für einen Liveblog zu den Sitzungen. Teilweise können in anderen Städten sogar bereits interessierte Zuschauer an der Debatte teilnehmen. Eine weitere Möglichkeit wäre die Definition eines Hashtag von Seiten der Stadt, unter dem die Bürger dann beispielsweise bei Twitter und Facebook den Stream kommentieren könnten.
Ein weiterer Vorteil solcher Maßnahmen wäre die Tatsache, dass auch die Stadtratsmitglieder näher an die Bevölkerung heranrücken, denn diese bekommen sofort eine Information darüber, was die Bürger anzumerken haben. Aus Sicht der FDP wäre dies ein besonders erstrebenswertes Ziel.
Weiterhin setzen sich die Liberalen dafür ein, dass auch die Themen der „nicht öffentlichen Sitzungen“ den Bürgern zur Kenntnis gebracht werden. Gängige Praxis in Moosburg ist lediglich die Themen-Darstellung des „öffentlichen Teils“ der Stadtratssitzungen auf der entsprechenden Tagesordnung.

[Freising] Pressemitteilung FDP fordert Entschädigung und bessere Informationen

Jens Barschdorf

Freising – Beim monatlichen Stammtisch diskutierten viele interessierte Bürger, der Landtagskandidat der Freien Demokraten Dr. Jens Barschdorf und der Kreisvorsitzende Dr. Martin Alberti über die anstehende Streckensperrung der Bahnstrecke zwischen Freising und Feldmoching. Schnell stellte sich heraus, dass das größte Problem momentan die mangelhaften Informationen sind. „Zwar kann man sich alles Notwendige schon irgendwie aus dem Internet zusammensuchen, aber es ist vollkommen unklar beispielsweise, ob man mit einer Monatskarte der Ringe 1-12 ohne Aufpreis über den Flughafen, der bekanntlich in Ring 13 liegt, nach München fahren kann. Auch sind die Ersatzfahrpläne an den einzelnen Stationen teilweise recht versteckt.“, kritisierte Martin Alberti.

Auch das Ersatzangebot der Bahn wurde in der Veranstaltung kritisiert. „Sicherlich ist es ein geringerer Aufwand für die Bahn Busse ausschließlich entlang der Bahnstrecke von Freising nach Feldmoching fahren zu lassen. Kundenfreundlicher allerdings wäre es, wenn gerade aus den größeren Orten im Landkreis wie Moosburg, Freising, Neufahrn und Eching Busse im Berufsverkehr zusätzlich direkt zum Hauptbahnhof angeboten würden, auch weil sonst die Fahrgastzahlen gar nicht bewältigt werden können. Dass die Bahn hier nichts angedacht hat, finde ich schon fast skandalös. Deshalb habe ich in meinem offenen Brief auch die komplette Entschädigung der Jahreskarteninhaber für die 1 ½ Monate der Streckensperrung sowohl durch den MVV als auch durch die DB Regio gefordet.“, so Jens Barschdorf.

Allgemein erwarteten die Teilnehmer einen Verkehrskollaps auf den überörtlichen Straßen während der Sommerferien. „Auch wenn insgesamt sicher weniger Pendler unterwegs sein werden, da Urlaubszeit ist, werden wir dennoch erleben, dass viele, die normalerweise mit dem Zug fahren jetzt allein durch den Landkreis mit dem eigenen Auto fahren werden. Ich befürchte, dass wir deshalb vor Verkehr untergehen werden.“, so Barschdorf weiter.

In der Veranstaltung wurde klar, dass hier noch viel unternommen werden muss und dass viele Bürger den Sommerferien eher mit Schrecken entgegensehen.

[Freising] Stellungnahme zu den Messungen des VCD

Dr. Jens Barschdorf

Der FDP Ortsverband Freising nimmt die Stellungnahme des VCD zur Stickoxidbelastung in den Freisinger Durchgangsstraßen interessiert zur Kenntnis. Der Ortsvorsitzende und Landtagskandidat sagte: „Zunächst finde ich es positiv, dass die durchschnittliche Belastung, die abseits der Hauptverkehrsachsen gemessen wurde, sehr gering ausgefallen ist. Das zeigt, dass die Freisinger Bürger sehr verantwortungsbewusst auch mit dem Auto unterwegs sind. Die Messung zeigt aber vor allem auch, wie dringend notwendig der Bau der Umgehungsstraßen für die Gesundheit der Freisingerinnen und Freisinger ist, den Bau, den der VCD lange und vehement bekämpft hat. Wir haben schon immer gesagt, dass durch den Bau der Ortsumfahrungen die Bevölkerung vom Durchgangsverkehr entlastet wird und somit auch die Schadstoffbelastung sinken wird. Es ist schon ironisch, dass der VCD nun dies bestätigen muss. Es ist schlussendlich davon auszugehen, dass die Belastung nach Fertigstellung massiv sinken wird, so dass nirgendwo in Freising irgendwelche Grenzwerte überschritten werden. Das ist ein tolles Signal für die Zukunft.“

Der Kreisvorsitzende Dr. Martin Alberti sprach sich zudem gegen eine weitere Gängelung des Autoverkehrs aus, wie sie vom VCD vorgetragen wurde: „Selbst in den vielbefahrenen Straßen, wie der Erdinger und der Ismaninger oder der Rotkreuzstraße wurden Messwerte gemessen, die nur knapp über der Messung am Schafhof ohne Autoverkehr liegen. Was hier ein Rückbau, oder eine 30er Zone bringen soll, ist vollkommen fraglich. Das würde am Ende eher wieder zu höheren Ausstößen und mehr stockendem Verkehr führen. Das lehnen wir ab. Einen sinnvollen Ausbau des ÖPNV, gerade auch in den Norden des Landkreises, halten wir jedoch ebenso für geboten.“