[Moosburg] FDP will Bürgerbeteiligung in Moosburg auf neue Füße stellen

Wenn man mit Bürgerinnen und Bürgern über die Moosburger Politik spricht ist eines für die örtliche FDP allgegenwärtig: der Wunsch nach mehr Bürgerbeteiligung. Dem will die FDP entsprechen, so Philipp Fincke, Bürgermeisterkandidat der Liberalen.

Teilweise werden gute Ansätze in Moosburgs Kommunalpolitik bereits im Keim erstickt oder zumindest zerredet, weil es den derzeitig verantwortlichen Politikern bis dato nicht gelungen ist, die Einwohner bei größeren Projekten einzubinden und mitzunehmen, meint Matthias Spettmann, Ortsvorsitzender der FDP und an Nr. 2 auf der Kandidatenliste der FDP für den Stadtrat. Zu oft komme es dann zu Kompromissen im Stadtrat die aber nur unzureichend den Willen der Bevölkerung widerspiegeln, ist Spettmann überzeugt.

Die Moosburger FDP wird ihren Einzug in den kommenden Stadtrat daher mit einer Initiative für mehr Bürgerbeteiligung verbinden, sagt Fincke. Die FDP werde ein Forum vorschlagen in dem eine stärkere Bürgerbeteiligung organisiert werden soll, so Fincke. Er führt aus, dass 3 Säulen das zukünftige Forum tragen sollen:

Ideensammlung, Entwicklung und Ausgestaltung von Visionen für Moosburg
Einrichtung einer Diskussions-Plattform zwischen Bürgern und Stadträten für umstrittene Themen
Eine digitale Meinungs-Börse, welche den Bürgerinnen und Bürgern eine Stimme verleiht.

Fincke ist überzeugt davon, dass das zukünftige Forum für mehr Bürgerbeteiligung die Arbeit des neuen Stadtrates vielleicht nicht einfacher, aber definitiv erfolgreicher machen wird. Wichtig werde es sein, dieses Instrument messbar zu gestalten und aktiv in die Entscheidungsfindung des Stadtrates einzubauen, erklärt Fincke.

[Freising] Zweites Klimaforum: Junges, studentisches Moderatoren-Duo

Sehr geehrte Damen und Herren,

am Dienstag, 11. Februar 2020, findet um 19 Uhr im Nebenraum des Furtnerbräus in Freising das zweite kommunale Klimaforum mit dem Schwerpunkt klimafreundliche Mobilität statt.
Moderiert wird das Diskussionsforum dieses Mal von Linus Königbaur, Student Management erneuerbarer Energien an der Hochschule Weihenstephan-Triesdorf, und Claudia Staab, Mitglied im AK Jugendpolitik des Kreisjugendrings. Das junge Moderatoren- Duo wird das Publikum aktiv einbeziehen und so in das klassischen Fish-Bowl-Format Pepp reinbringen.
Wir freuen uns insbesondere über Ideen, Fragen und Anmerkungen, die interessierte Bürger schon vorab über das Ideentool auf der Homepage www.klimaforum-freising.de einbringen können.

Gemeinsam für den Klimaschutz!

Mit freundlichen Grüßen
Tobias Weiskopf

Statement zu der Wahl in Thüringen

Unsere Haltung zur AfD ist bekannt. Wir möchten sie aber in Anbetracht der aktuellen Umstände noch einmal in aller Deutlichkeit klarstellen: Die Alternative für Deutschland ist eine inakzeptable, illiberale, völkische und rechtsextreme Partei, mit der wir jegliche Zusammenarbeit – auch auf lokaler Ebene – ablehnen und ausschließen. Wir stehen für Weltoffenheit, Toleranz, Freiheit, Menschlichkeit und Nächstenliebe. Diese Werte sind mit der AfD nicht vereinbar. Aus diesem Grund waren viele von uns gestern Abend beim Fest der Menschlichkeit in Moosburg dabei.

Die Wahl von Thomas Kemmerich als Ministerpräsidenten sehen wir kritisch und mit gespaltener Meinung. Wir verurteilen den hysterischen Jubel einiger Parteifreunde genauso scharf wie die radikalen Anfeindungen und Drohungen. Die Lage bedarf einer differenzierten Analyse, weshalb wir unsere Sichtweise in diesem Statement darlegen:

Das von Extremen geprägte Wahlergebnis in Thüringen hat die Bildung einer starken Regierung verhindert. 54,4 % für Parteien der politischen Ränder waren für uns ein Schock. Der knappe Einzug der FDP mit 5,0 % hat uns gefreut, die Fraktion wurde zum Zünglein an der Waage und muss dieser Verantwortung auch gerecht werden.

Das Wahlergebnis zeigt auch, dass die bestehende rot-rot-grüne Regierung in Thüringen abgewählt worden ist. Die Verhandlungen haben kein klares Ergebnis hervorgebracht. So kam es heute zu mehreren Wahlgängen, bei denen es auf den dritten Wahlgang mit einfacher Mehrheit ankam. Die Parteien der Mitte (CDU 21 Sitze, SPD 8, Grüne und FDP je 5) kommen zusammen auf 39 Sitze, die AfD auf 22, die Linke auf 29. Eine Minderheitsregierung der Mitte, aus CDU, SPD, Grüne und FDP, wäre demnach möglich gewesen, leider kam es zu keiner Einigung. Dies bedauern wir.

Die FDP-Fraktion, die im dritten Wahlgang nicht mehr mit „Nein“ stimmen konnte, hat mit Thomas Kemmerich eine demokratische Alternative zu den Kandidaten der Linken und der AfD ins Rennen geschickt. Diese Entscheidung war richtig, denn eine liberale Partei darf weder mit Links noch mit Rechts zusammenarbeiten. Dass Kemmerich vermutlich mit Stimmen der Thüringer AfD gewählt wurde, ist für uns allerdings kaum zu ertragen.

Auch wenn uns die Situation sehr zu schaffen macht, möchten wir die weiteren Entscheidungen in Thüringen nicht kommentieren. Wir als FDP Freising machen Politik für unseren Landkreis und unsere Gemeinden, für die Menschen hier vor Ort. Wir stehen für überparteiliche, konstruktive Zusammenarbeit mit den demokratischen Parteien und zeigen eine klare Kante gegen Rechts. Deshalb werden wir auch weiterhin gegen Rassismus, Ausländerfeindlichkeit und die Ideologie der AfD aufstehen.

Gemeinsames Statement zu den Ergebnissen der Jugendhilfeausschusssitzung

Die Mibikids machen herausragende Arbeit, die weit über die Sprachförderung hinaus geht. Denn Sprache ist eine zentrale Säule für gelungene Integration und gerade deshalb sollte der Jugendhilfeausschuss das Engagement des Vereines auch unterstützen.
Es ist zwar richtig, dass Sprachförderung keine Kernaufgabe des Landkreises ist, allerding sind in Artikel 51 der Bayerischen Landkreisordnung klar die Aufgaben des eigenen Wirkungskreises festgelegt und da wird das soziale Wohl der Einwohner genannt. Bei der Integration mit Sprachförderung bei Kindern und Jugendlichen anzusetzen, ist deshalb genau der richtige Weg, um das soziale Wohl aller auch zu erreichen.
In der Jugendhilfeausschusssitzung haben wir gesehen, wie viel teurer notwendige Maßnahmen sind, wenn die präventiven Angebote nicht ausgereicht haben. Noch dazu sind die 16.500 € für den Haushalt des Landkreises ein Klacks, für den Verein allerdings eine große Geldspritze, die die Fortsetzung der so essentiellen Arbeit garantiert.
Die Mibikids erreichen an ihren fünf Standorten Kinder und Jugendliche in 14 Gemeinden und damit gemeindeübergreifend fast im gesamten Landkreis. Sie schaffen noch dazu einen ganz anderen Zugang zu den Familien und erklären beispielsweise Kindern und Eltern das komplizierte deutsche Schulsystem. Bildung ist schließlich die beste Zukunftsinvestition. Wer aber an der Sprachhürde scheitert, wird sich nur schwer durch das System schlagen können und mit gleichen Hürden ins Berufsleben starten.
Wir finden, es braucht keine Rechtsaufsicht, sondern Courage. Der Jugendhilfeausschuss kann freiwillige Maßnahmen wie diese bewilligen und hat sein Votum in der letzten Sitzung auch klar gemacht. Wir können die Blockadehaltung von Landrat Hauner und Robert Scholz daher nicht nachvollziehen und fordern den Zuschuss einfach auszuschütten.

Tobias Weiskopf, Landratskandidat der FDP, und Herbert Bengler, Landratskandidat der SPD

[Freising] FDP Oberbürgermeisterkandidat fordert konkrete Klimaschutzmaßnahmen statt sogenannten Klimanotstand

Freising – Gestern hat sich der Freisinger Stadtrat zu einer Sondersitzung getroffen, um darüber zu befinden, ob Freising den Klimanotstand ausruft. „Ich bin froh, dass der Stadtrat nicht einfach nur über die Anträge von SPD, ÖDP und Grünen befunden hat, sondern sich eigene Vorsätze gegeben hat und dabei nicht darauf verfallen ist, plakativ den Klimanotstand auszurufen, ohne weitere Maßnahmen.“, so der Oberbürgermeisterkandidat der Freien Demokraten Dr. Jens Barschdorf. „Nun sollen auch konkrete Handlungen von der Stadt unternommen werden, was mich freut. Fünf Punkte kommen mir hier direkt in den Sinn:
1) Muss die Stadt beim Klimaschutz schneller vorangehen und die eigenen Fahrzeuge so schnell wie möglich auf klimaneutrale Antriebe umstellen.
2) Müssen auch städtische Gebäude möglichst schnell höchsten Klimaschutzanforderungen genügen und sollten zudem auch selbst Strom produzieren und mit Photovoltaikanlagen ausgestattet werden.
3) Fordern wir bereits seit Jahren die Einrichtung eines Bürgersolarparks, an dem sich auch die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt beteiligen können. Auch hier muss die Stadt endlich aktiv werden.
4) Besseres Lichtmanagement insbesondere in den Gewerbegebieten mit intelligenter LED-Beleuchtung. Das spart nicht nur Energie, sondern ist auch gut für Insekten.
5) Statt Verbesserungen für Radfahrer zu einem Wahlkampfthema zu machen, hätte der Ausbau von Radwegen in der vergangenen Periode viel intensiver angegangen werden müssen. So ist es eine Schande, dass die neue Lerchenfelder Realschule keine Radwegsanbindung von der Erdinger Straße besitzt.“

„Nur mit konkreten Forderungen und Planungen und nicht mit Schaufensterpolitik, wie der Ausrufung eines ‚Klimanotstandes‘ werden wir als Politiker in dieser schönen Stadt unseren Anteil leisten können, um die Klimaziele zu erreichen.“, so Jens Barschdorf weiter.

[Moosburg] Kandidatenvorstellung in der Neustadt

Kandidatenvorstellung in der Neustadt am Sonntag, 26.01.20 um 18.00 Uhr im Sportlerheim des TSV Moosburg, Buchenlandstr. 36, 85368 Moosburg a. d. Isar

Der FDP Ortsverband Moosburg/Hallertau und dessen Bürgermeisterkandidat Philipp Fincke beantworten die Fragen der Moosburger am 26.01.20 ab 18.00 Uhr im Sportlerheim des TSV Moosburg.

In diesem Zusammenhang stellen sich die Listenkandidaten der FDP zur bevorstehenden Kommunalwahl vor. Natürlich werden dabei auch alle Fragen zum Wahlprogramm der FDP beantwortet.

Die FDP sieht sich mit ihrem Wahlprogramm „Moosburg kann mehr“ als frische, unverbrauchte Kraft, welche der Moosburger Kommunalpolitik neue Impulse verleihen wird, so Philipp Fincke.

[Freising] Bahnstrecken erweitern – Bahnverkehr stärken

Schon heute ist die Zugstrecke zwischen Freising und München mit Regionalverkehr (RE, RB und S- Bahn) sowie Güterverkehr bis zur Kapazitätsgrenze ausgelastet. Um einen dichteren, attraktiven Takt bei der S-Bahn sowie mehr Regionalzüge zu ermöglichen muss die Strecke dringend erweitert werden. Mit der zweiten Stammstrecke werden zwar ab 2028 zusätzliche Kapazitäten in München frei – ein 10- Minuten-Takt bis nach Freising ist aber nur möglich, wenn auch die Außenäste erweitert werden.
Wir Freie Demokraten im Landkreis Freising fordern deshalb, eine neue Expressstrecke vom Autobahndreieck Feldmoching entlang der A92 bis kurz vor die Ausfahrt Freising Süd zu bauen. Auf der neuen Strecke können dann der Regionalexpress sowie der Güterverkehr verkehren, auf der alten Strecke zwischen Oberschleißheim und Neufahrn bleibt ein verdichteter S-Bahn-Verkehr. So werden auch laute Güterzugfahrten durch Neufahrn, Eching, Lohhof, Ober- und Unterschleißheim auf die neue Strecke weit abseits von Wohngebieten umgelegt.
Zusätzlich schlagen wir vor, die neue Expressstrecke mit der ICE-Trasse München-Nürnberg zu verknüpfen und so einen attraktiven Fernverkehrshalt am Flughafen
München zu ermöglichen. Die neue Spange fädelt nördlich von Hebertshausen aus und trifft westlich von Unterschleißheim auf die neue Expressstrecke. Im Zuge des Erdinger Ringschlusses wird so eine direkte Fernverkehrsverbindung von Nürnberg über den Flughafen bis nach Salzburg möglich.
Im gleichen Zuge könnte der Flughafen über die neue Expressstrecke entlang der A92 auch direkt mit Fernverkehrszügen aus Augsburg, Ulm und Stuttgart erreicht werden. Mittelfristig kann der Bahnhof am Flughafen München zum funktionalen Umsteigeknoten werden und den Hauptbahnhof in München entlasten.
„Wir hoffen mit der starken Anbindung über die Schiene unnötige Inlandsflüge überflüssig zu machen und Passagiere aus Frankfurt, Nürnberg, Stuttgart oder Salzburg vom Flugzeug auf die Bahn zu bringen. Insbesondere der Landkreis Freising wird von der attraktiven Anbindung profitieren. Zum einen durch einen dichteren Takt bei der S-Bahn, durch zusätzliche Regionalzüge mit deutlich kürzeren Reisezeiten aber vor allem auch durch einen direkten Zugang zum Fernverkehr“, so Tobias Weiskopf.

[Eching] Echinger Forum 2019-11

Liebe Echinger Bürger,

wir von der FDP wollen Ihnen auch immer die aktuellen Informationen und „Statements“ der Gemeinderats- und Ausschuss-Sitzungs-Protokolle monatlich bekannt machen. Dies ist allerdings nicht immer möglich, da diese Protokolle in der letzten Zeit rech spät vorliegen, z.B. warten wir immer noch auf die Unterlagen des Bauausschusses vom 1. Oktober 2019. Auch das Protokoll der Sitzung des Gemeinderates vom 22. Oktober ist bei Redaktionsschluss (12. November) noch nicht vorhanden. Günter Salomon freut sich, dass BGM Thaler, unser neuer aufgeschlossener Bürgermeister es geschafft hat (alle anderen Bürgermeister waren wohl nicht aufgeschlossen) Hundekot-Beutelspender in Eching aufstellen zu lassen. Dass es der Gemeinderat vorher nicht befürwortet hat, ja sogar abgelehnt hat, mag wohl daran gelegen haben, das er der Meinung war, die Hundebesitzer würden diese Beutel am Bauhof abholen und selbst entsorgen (und nicht, wie sehr oft zu beobachten) am Wegesrand oder an Baumästen ablegen / aufhängen. Ich bin der Meinung, dass man auch an die Einsichtigkeit der Hundebesitzer appellieren sollte. Die ersten Ansagen zur Kommunal- und Bürgermeisterwahl 2020 sind gemacht. Die Freien Wähler haben Thomas Struve als Bürgermeister-Kandidat gewählt. Jetzt fehlt noch der Kandidat der CSU, denn mit Unterstützung der SPD, Bündnis90/Die Grünen, der BfE und der Echinger Mitte, wird sich wohl Sebastian Thaler als Kandidat zur Verfügung stellen. Dass in Dietersheim die höchsten Bodenpreise erzielt werden: € 1650/qm zeigt deutlich, dass es immer noch Käufer gibt, die durch den Vorteil der Nähe zum Flughafen und der Universitätsstadt Garching auch diese Bodenpreise zahlen und auch als Spekulationsobjekt nutzen. Das im Geflügelhof der qm Boden € 1600 in Eching aber nur € 1500 kostet, verwundert schon. Auf der Bürgerversammlung in Günzenhausen teilte BGM Thaler mit, dass die Erbengemeinschaft des Gasthaus in Erbpacht zur Verfügung stellen könnte. Wir meinen, dass ein Bürgersaal ohne „Wirt“ keine Lösung ist und ob sich ein Wirt für ein solches Projekt findet, darf bei dem derzeitigen Interesse der Bürger stark bezweifelt werden. Die Gemeinde Eching wird ein solches Projekt keinesfalls finanzieren, tat sie sich doch schon sehr, sehr schwer einen Pächter für die Gaststätte im Bürgerhaus zu finden. Über den geplanten Gemeindehaushalt nehmen wir in einer der nächsten Ausgaben des EF Stellung

[Freising] Lebensqualität in Freising unterdurchschnittlich

Für die Sendung ZDFzeit hat das Forschungsinstitut Prognos die Lebensqualität aller 401 Landkreise und kreisfreien Städte in Deutschland untersucht. Bei der Familienfreundlichkeit landet Freising erschreckend weit hinten auf Platz 283 von 401, bayernweit auf Platz 82 von 96. Bei der Seniorenfreundlichkeit auf Platz 231 von 401 bundesweit, in Bayern Platz 34 von 96. „Wir sind erschrocken, dass die Bürgermeister des Landkreises und der Landrat, die für diese Umfrage befragt wurden, ein so schlechtes Bild des Landkreises zeichnen, obwohl sie doch in der Position wären, dies zu ändern.“, so Tobias Weiskopf, der Landratskandidat der FDP, und Dr. Jens Barschdorf, der Oberbürgermeisterkandidat für Freising.
„Für 80 Prozent der Deutschen ist Familie das Wichtigste. Machen wir unseren Landkreis deshalb zu einer lebens- und liebenswerten Heimat für Familien“, sagt Tobias Weiskopf. Weiter: „Besonders die schlechten Ergebnisse bei der Kinder- und Hausarztdichte sind erschreckend. Wir müssen Anreize für die Niederlassung von Ärztinnen und Ärzten in allen Gemeinden des Landkreises schaffen, denn gute medizinische Versorgung beginnt vor Ort und ist das Fundament für eine hohe Lebensqualität“.
Jens Barschdorf ergänzt: „Wir werden uns auch für eine moderne Kinderbetreuung einsetzen, die individuellen Lebensentwürfen gerecht wird. Wir brauchen eine familiengerechte Kinderbetreuung mit flexiblen Öffnungszeiten. Zudem möchten wir Kindergartenplätze kostenlos anbieten, denn bereits im Vorschulalter werden wichtige Weichen für die Zukunft gestellt.“
„48 Prozent ihres verfügbaren Einkommens müssen Senioren im Landkreis für ihre Wohnung ausgeben. Das ist zu viel! Um Druck aus dem überhitzten Wohnungsmarkt zu nehmen, müssen wir zügig mehr Wohnraum schaffen. Und dabei als Landkreis selbst als Vorbild voran gehen und Mitarbeiterwohnungen schaffen und diese auch von privaten Unternehmen einfordern. Nur so werden die Preise auf Dauer sinken“, erklärt Tobias Weiskopf.
„In der Kategorie Pflegesituation belegt Freising Platz 393 von 401. Wir müssen die Pflege stärken, dass jeder einen würdevollen Lebensabend in seiner Heimat verbringen kann. Der Landkreis und die Kommunen müssen die Einrichtungen auch bei der Suche nach qualifizierten Fachkräften unterstützen“, so Barschdorf.
Die beiden Sendungen zu Senioren und Familie mit einem deutschlandweiten Vergleich laufen am 03. und 10. Dezember um 20.15 Uhr im ZDF. Die kompletten Daten der Studie finden Sie im Internet unter deutschland-studie.zdf.de.

[Hohenkammer] FDP Amper/Glonn wählt neuen Vorstand

Hohenkammer – Der Ortsverband Amper/Glonn der FDP hat vor kurzem eine neue Spitze gewählt. Susanne Hartmann, die bisherige Vorsitzende und Bürgermeisterkandidatin für Hohenkammer, möchte sich verstärkt auf ihre Arbeit im Gemeinderat konzentrieren und trat nicht erneut zur Wahl an. Thorsten Harms aus Fahrenzhausen wurde darauf von den anwesenden Parteifreunden zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er betonte die Bedeutung liberaler Lösungen gerade für die eher ländlich geprägten Regionen des Landkreises: „Ob Fahrenzhausen, Hohenkammer, Allershausen oder Kranzberg wir setzen uns dafür ein, dass man sich frei entwickeln kann. Dafür wollen wir bessere Bürgerbeteiligung und ein besseres Miteinander der Politik mit seinen Bürgerinnen und Bürgern etablieren. Unsere Listen für die Kommunalwahl werden genau das berücksichtigen.“ Er danke Susanne Hartmann für ihren bisherigen Einsatz. Diese wurde dann zu seiner Stellvertreterin gewählt. Als Beisitzer wurde Nicolaus Pham von den 6 anwesenden Stimmberechtigten gewählt.