Seit Jahren sind wir im Begriff die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt zu steigern. Denn wir sind uns bewusst: Nur eine stark frequentierte Innenstadt rettet unsere Innenstadt vor dem Aussterben.
Als weitere Maßnahme, neben Verkehrsberuhigung, Förderung von Sanierungsvorhaben, etc. halten wir die Einrichtung von flächendeckendem, schnellen WLAN in der Innenstadt für sehr wichtig. Wir erkennen dadurch eine deutliche Steigerung der Aufenthaltsqualität, sowie eine deutliche Aufwertung des Standorts Moosburg. Außerdem sehen wir eine deutliche Entzerrung von „WLAN-Sammelpunkten“, wenn wir diesen Bürgerservice flächendeckend anbieten. Als „flächendeckend“ definieren wir in einem ersten Schritt den Umgriff 1 gem. beiliegender Anlage 1.
Auch Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, sagte in seiner Stellungnahme im Zusammenhang mit der Abschaffung der Störerhaftung im Juni 2017 Folgendes: „Schnelle, freie WLAN-Hotspots sind nützlich für den Stadt-Tourismus, die städtische Wirtschaftsförderung, den Zugang zu elektronischen Dienstleistungen der Städte und für vieles mehr. Viele Städte haben deshalb schon seit langem den Ausbau von Gratis-WLAN-Hotspots vorangetrieben.“
Aus diesem Grund hat unser Moosburger Stadtrat Philipp Fincke seinen Antrag „Smart City – WLAN für die Innenstadt„ gestellt.
In seiner Recherche hat sich gezeigt, dass wohl mit Anschaffungskosten i.H.v. ca. 20.000 EUR und mit laufenden Kosten von 500 bis 1.000 EUR pro Monat zu rechnen ist.
In einer ersten Voranfrage bei Herrn Metzner, Regierung von Oberbayern, wurde ihm die Förderfähigkeit bereits zugesichert.
Der Antrag im Wortlaut:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dollinger,
liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat,
als Mitglied des Stadtrats, sowie als Referent für Digitalisierung stelle ich gemeinsam mit meinem Kollegen Stefan John folgenden Antrag:
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- Der Stadtrat beschließt grundsätzlich die Einrichtung von flächendeckendem WLAN in der Innenstadt.
- Der Bürgermeister wird beauftragt einen entsprechenden Antrag in der Lenkungsgruppe ISEK einzubringen.
- Die Verwaltung wird beauftragt Vergleichsangebote einzuholen und sich zu passenden Förderprogrammen zu erkundigen, sowie die Ergebnisse dem Stadtrat vorzustellen.
- Der Stadtrat beschließt für die anfallenden Einrichtungskosten 20.000,00 EUR in den HH von 2022 einzustellen.
Der Antrag wurde vom Stadtrat am 22.11.2021 mit 20:1 beschlossen.